Bundesgerichtshof urteilt gegen Jehovas Zeugen KdöR im Markenrechtsstreit mit JZ Help

Aktualisierung vom 17.05.2025
Der Kostenfestsetzungsbeschluss zulasten der Jehovas Zeugen KdöR beläuft sich auf 15.490 €. Details hierzu finden Sie hier.

Aktualisierung vom 26.09.2024
Der Bundesgerichtshof hat die Beschwerde der Religionsgemeinschaft Jehovas Zeugen in Deutschland KdöR zurückgewiesen:
"Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main - 6. Zivilsenat - vom 25. Januar 2024 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat, die auf die Verletzung von Verfahrensgrundrechten gestützten Rügen nicht durchgreifen und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts auch im Übrigen nicht erfordert.
Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.Streitwert: 100.000 €"

Aktualisierung vom 24.02.2024
Details zum gesamten Prozessverlauf mit wichtigen Schlussfolgerungen zu den Hintergründen finden Sie im Video:

Die Zeugen Jehovas (RZiD) legten am 19.02.2024 Zulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof ein.

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ifw: Zeugen Jehovas machten falsche Angaben im Anerkennungsverfahren zur KdöR

Das ifw – Institut für Weltanschauungsrecht stellt in einem Kommentar fest, dass die Zeugen Jehovas im Anerkennungsverfahren zum Körperschaftsstatus (KdöR) falsche oder beschönigende Angaben gemacht haben. Die Verleihung des Körperschaftsstatus an die Zeugen Jehovas in den deutschen Bundesländern muss folglich rückgängig gemacht werden.

Die Giordano Bruno Stiftung hat den Kommentar des ifw in einer Meldung zum Thema «Aggressive Entfremdung von Gesellschaft und Staat» aufgegriffen und weist dort auch auf die Entwicklungen im europäischen Ausland hin.

In seinem Urteil vom 27.11.2020 stellte das Landgericht Hamburg fest, dass innerhalb der deutschen Zeugen Jehovas unstreitig „Kontakt zu ehemaligen Mitgliedern einschließlich Verwandten vermieden werden soll.“ Für das Landgericht stellen die Praxis des Gemeinschaftsentzugs zusammen mit den weiteren „zahlreichen für die Mitglieder vorgegebenen Verhaltensweisen“, insbesondere der Ablehnung von Bluttransfusionen, die „notwendigen Anknüpfungstatsachen“ für die Einschätzung dar, dass die „aggressive Entfremdung von der Gesellschaft und dem Staat“ charakteristische Merkmale der Zeugen Jehovas seien.

So ist es nach Auffassung des Landgerichts „unstreitig, dass die Klägerin in ihren Schriften äußert, dass eine Frau keine Macht über ihren Körper habe, was gerade auch sexuelle Handlungen ohne bzw. gegen den Willen der Frau zuließe.“ Angesichts der strikten Ablehnung von Bluttransfusionen, Homo- und Transsexualität sowie der Lehren, dass Nicht-Zeugen „das Werk Satans und dem Untergang geweiht seien“ und somit „als grundsätzlich ‚böse‘ klassifiziert und herabgewertet“ werden, und „dass Frauen sich […] ihren Ehemännern unterordnen müssen und innerhalb der Versammlung bestimmte Positionen, wie z.B. die eines Ältesten, nicht bekleiden dürfen“, würden die notwendigen Anknüpfungstatsachen dafür vorliegen, die deutschen Zeugen Jehovas zulässigerweise als eine Bewegung zu bezeichnen, „welche die fundamentalen Menschenrechte missachtet“.

Im Zusammenhang mit den Zeugen Jehovas sind dieses Jahr bereits verschiedene Staaten aktiv geworden. So planen bzw. prüfen SchwedenNorwegen und Island die Streichung staatlicher Beiträge, weil die Religionsgemeinschaft gegen grundlegende Rechte ihrer Mitglieder verstoße. Lettland überprüft, ob die Zeugen Jehovas verfassungskonform sind. In den Niederlanden soll eine Untersuchung zum Thema Ächtung eingeleitet werden. 

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.

Kindesmissbrauch bei Jehovas Zeugen wird untersucht

Pressemitteilung der Aufarbeitungskommission

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs ruft Betroffene sowie Zeitzeuginnen und Zeitzeugen auf, von ihren Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas zu berichten.

Berlin, 19.05.2022 Weltweit sind Fälle sexuellen Kindesmissbrauchs in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas bekannt geworden. Der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs wurden ebenfalls Fälle aus der Vergangenheit gemeldet. Die Gemeinschaft der Zeugen Jehovas hat bislang keine unabhängige Aufarbeitung gestartet. Darum muss davon ausgegangen werden, dass diese Berichte heute immer noch relevant sind. Die Schilderungen von ehemaligen Mitgliedern lassen zudem darauf schließen, dass es bei den Zeugen Jehovas spezifische Bedingungen im Umgang mit sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen gibt, welche die Aufklärung und auch die Aufarbeitung erschweren. Bisher fehlen Kenntnisse über das Ausmaß sexuellen Kindesmissbrauchs in der Gemeinschaft in Deutschland.

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Pressestimmen

Zeugen Jehovas – „Von Männern dominiertes, nahezu totalitäres System“
Nicht wählen, keine Bluttransfusion, gesonderte Rechtsprechung. Die Zeugen Jehovas leben abgeschottet nach eigenen Regeln. Deswegen kann sexuelle und andere Gewalt gegen Minderjährige in der Gemeinschaft nur schwer aufgedeckt werden. Betroffene berichten aus einer Parallelwelt.
Welt, 24.06.2022

Vorwurf: Sexuelle Ausbeutung Zeugen Jehovas unter Missbrauchs-Verdacht
Schweigen, um die Sekte zu schützen. Eigene Gesetze machten es Opfern von Kindesmissbrauch in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas offenbar unmöglich, Gerechtigkeit zu erfahren. Pädophilen ebneten sie den Boden für Straftaten.
BZ Die Stimme Berlins, 27.05.2022

Kindesmissbrauch bei den Zeugen Jehovas: Kommission ruft zur Aufklärung auf
Interview mit Prof. Dr. Heiner Keupp (78), Mitglied der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs
Frankfurter Rundschau, 21.05.2022

Aufarbeitungskommission untersucht sexuellen Kindesmissbrauch bei Zeugen Jehovas
Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs ruft Betroffene sowie Zeitzeugen auf, von ihren Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas zu berichten.
Magdeburger News, 20.05.2022

Missbrauch bei den Zeugen Jehovas: Kommission mit Aufruf an Betroffene
Opfer würden oft ausgegrenzt und als Lügner beschimpft
katholische.de, 20.05.2022

Deutschland – Missbrauch bei Zeugen Jehovas soll aufgearbeitet werden
Die deutsche Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs will Missbrauch bei den Zeugen Jehovas aufarbeiten. Bisher gebe es keine unabhängige Aufarbeitung in der Glaubensgemeinschaft.
religion@orf.at, 19.05.2022

Missbrauch bei Zeugen Jehovas: Kommission will Fälle aufarbeiten
In Deutschland ruft nun die von der Bundesregierung eingerichtete Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs Betroffene auf, sich zu melden.
BR24, 19.05.2022

Missbrauchskommission nimmt Zeugen Jehovas in den Fokus
Merkur, 19.05.2022

„Sie haben mich für ihre Religion verkauft“ – Missbrauchsopfer bei Zeugen Jehovas beklagen fehlende Hilfe
Missbrauchs-Kommission bittet Opfer den Zeugen Jehovas, sich zu melden. Experten untersuchen, ob Strukturen der abgeschotteten Gemeinschaft Taten fördern.
Tagesspiegel, 19.05.2022

Sexualisierte Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer
Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension. Aus der abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen.
taz, 12.05.2022

Aussteiger der Zeugen Jehovas in Kriegszeiten

Kommentar von Esther Gebhard

Sich von einer Endzeitsekte, religiösen Randgruppierung oder religiösen Sondergemeinschaft zu lösen scheint – von außen betrachtet – befreiend zu wirken. Ein Mitglied kehrt der Gruppierung den Rücken und damit scheint alles wieder im Lot. Wunderbar!
Doch weit gefehlt! 

Sich von einer Glaubensgemeinschaft oder einem Kult zu lösen, bedeutet nicht automatisch frei zu sein. Frei von den Lehren und Prophezeiungen, den Ängsten und der Panik. Viele Menschen die aussteigen stecken weiterhin wegen der über viele Jahre erfolgten Indoktrination im alten Glauben fest und sind weiter im Glaubenskonstrukt der entsprechenden Gemeinschaft gefangen. 
So, wie das bei vielen ehemaligen Mitgliedern der Zeugen Jehovas der Fall ist. 

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Aufarbeitungskommission – Kindesmissbrauch bei Zeugen Jehovas

Aufarbeitungskommission veröffentlich Überblick zu den Zeugen Jehovas

Weltweit sind in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas Fälle von sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen bekannt geworden. Die staatlichen Kommissionen einiger Länder wie Australien und England/Wales haben bereits Aufarbeitungsprojekte durchgeführt. In Ländern wie etwa den Niederlanden wurden wissenschaftliche Untersuchungen begonnen. Betroffene, die Mitglieder der Zeugen Jehovas waren, haben sich auch an die deutsche Kommission gewandt und von sexuellem Kindesmissbrauch innerhalb der Gemeinschaft und deren Umgang mit Betroffenen berichtet.
Den Überblick der Kommission finden Sie hier.

Weitere Infos zu diesem Themenschwerpunkt sind hier zu finden.

Niederlande und Island gehen gegen Jehovas Zeugen vor

Niederländische Abgeordnete wollen gegen Ächtung bei den Zeugen Jehovas vorgehen

Bericht in der NL-Times vom 18. März 2022

Der Sitz des Vorsitzenden in der Tweede Kamer – Credit: photo: JanKranendonk / DepositPhotos

Niederländische Abgeordnete wollen verhindern, dass Zeugen Jehovas Abtrünnige ächten

Eine Parlamentsmehrheit will eine Untersuchung darüber einleiten, wie die Zeugen Jehovas mit Menschen umgehen, die den Glauben verlassen wollen. Sie befürchten, dass die Religionsgemeinschaft mit emotionaler Erpressung versucht, Menschen bei sich zu halten, berichtet Pointer nach einem Gespräch mit den Abgeordneten.

Wenn jemand die Zeugen Jehovas verlässt, fordert die Gemeinschaft alle Mitglieder auf, diese Person zu „meiden“ – sie dürfen nie wieder Kontakt zu ihr haben.

Nach Ansicht von VVD, D66, SP und PvdA kann dies bei den Betroffenen zu ernsthaften psychischen Beschwerden führen. Es könne auch als Drohung eingesetzt werden, um Menschen davon zu überzeugen, die Gemeinschaft nicht zu verlassen. „Das ist eine Form der Nötigung. Es scheint in gewisser Weise auch eine Drohung zu sein“, sagte die VVD-Abgeordnete Ylysse Ellian in der Sendung.

Die Parlamentarier fordern die Regierung auf, diese Praxis zu untersuchen und zu prüfen, ob dieses Druckmittel verboten werden kann. 

Auch Island erwägt die Streichung von staatlichen Geldern an die Zeugen Jehovas

Bericht in der Zeitung The Reykjavík Grapevine vom 16. März 2022, Text von Andie Sophia Fontaine

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Keine Angst vor der Angst:

Über einen hilfreichen Umgang mit überwältigenden Gefühlen

Der Ukraine-Krieg triggert wie zuvor schon die Corona-Krise bei vielen ehemaligen Zeugen Jehovas Ängste. Schon kleine Kinder werden bei den Zeugen Jehovas mit verstörenden Bildern und Erzählungen vor der großen Endschlacht Gottes in Harmagedon verängstigt. Besonders in Krisenzeiten kommen bei manchen ehemaligen Zeugen Jehovas diese Angst wieder hoch – zusätzlich zu der Angst, die sie mit vielen Menschen angesichts des Krieges teilen. In dieser Handreichung gibt Birgit Kluge (Heilpraktikerin für Psychotherapie und Beraterin bei JZ Help) Hilfestellungen für einen hilfreichen Umgang mit überwältigenden Gefühlen.

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Kinder der Zeugen Jehovas in Kriegszeiten

Kommentar von Esther Gebhard

Seit Donnerstag, 24. Februar 2022 ist unsere Welt eine Andere, als die, die sie am Abend zuvor noch war. Vor unserer europäischen Haustüre zettelte der Autokrat Putin einen vernichtenden Krieg gegen die Menschen in der Ukraine an. Wir hoffen, dass dieser Wahnsinn ein schnelles Ende findet und wir wieder in friedlicheren Zeiten leben können.

Wünschen sich wirklich alle Menschen Weltfrieden?

In Endzeitsekten wird dem Ende unserer Welt entgegengefiebert. Ein Krieg vor der Haustüre Europas, in Zeiten einer noch dazu herrschenden Pandemie scheinen Beweise dafür zu sein, dass Gott sehr bald in Form einer grausamen und blutigen Schlacht gegen die Menschheit eingreifen wird. Im Anschluss wird „Er“ ein Paradies auf Erden errichten, in dem eine kleine Gruppe Überlebender in Frieden und ohne Krankheiten für immer leben werden. Natürlich bekommen nicht alle Menschen das Ticket ins Paradies. Nur jene, die der einzig wahren Religion, der einzig wahren Organisation Gottes auf Erden angehören. Die Zeugen Jehovas sind überzeugt davon, diese Auserwählten zu sein.

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Norwegen – verlieren Jehovas Zeugen den Status als Religionsgemeinschaft?

Könnten Anerkennung als Religionsgemeinschaft verlieren: Eine symbolträchtige Entscheidung

Aktualisierung vom 27.04.2023:
Das Bezirksgericht Oslo hebt die zwischenzeitliche, von Jehovas Zeugen erwirkte, einstweilige Verfügung vom 30.12.2022 auf.
Hier geht es zur aktuellen Übersicht.

Aktualisierung vom 22.12.2022:
Die Staatsverwalterin von Oslo und Viken hat beschlossen, Jehovas Zeugen die Registrierung als Religionsgemeinschaft nach dem Religionsgemeinschaftsgesetz zu entziehen.

Vårt Land – Kan miste registreringen som trossamfunn: – En symboltung avgjørelse
Übersetzung von JZ Help

ZEUGEN JEHOVAS: Gerade wurde den Zeugen Jehovas wegen ihrer ausgrenzenden Praxis staatliche Subventionen verweigert. Jetzt will die Staatsverwalterin prüfen, ob es Hinweise gibt, die auch bezüglich der Anerkennung als Religionsgemeinschaft von Bedeutung sind.

Jehovas Zeugen betreiben den Königreichssaal.  Foto: Terje Pedersen / NTB
Folgen: Wenn die Landesverwalterin die Registrierung der Zeugen Jehovas als Religionsgemeinschaft verweigert, kann dies mehrere praktische Konsequenzen für die Religionsgemeinschaft haben. 
– Grundsätzlich können wir darüber informieren, dass die Registrierung nach dem Gesetz bestimmte Rechte verleiht, wie z. B. dass die Gemeinschaft das Recht auf Eheschließung, einen eigenen Begräbnisplatz und staatliche Subventionen beantragen kann, sagt Nyhus. (Terje Pedersen/NTB)

Von Caroline Teinum Gilje, Journalistin

15.02.2022 05:29

Einer Religions- und Weltanschauungsgemeinschaft die Registrierung zu entziehen, sei eine symbolische Entscheidung, sagt Ingrid Rosendorf Joys, Generalsekretärin des Kooperationsrates der Religions- und Weltanschauungsgesellschaften (STL).

Im vergangenen Monat wurde bekannt, dass die Staatsverwalterin* den Zeugen Jehovas staatliche Zuschüsse für 2021 wegen ihrer Ausgrenzungspraxis verweigert. Nun riskiert die Religionsgemeinschaft eine weitere Ohrfeige. Die Staatsverwalterin wird auch prüfen, ob Jehovas Zeugen als Religionsgemeinschaft registriert werden können.

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Mitglied der Zeugen Jehovas verliert gegen JZ Help vor Gericht

Ein Zeuge Jehovas verbreitet auf YouTube hanebüchene Anschuldigungen gegen den OpferhilfeVerein JZ Help und ist dabei letztendlich nur der lange Arm eines destruktiven Kults.

Hintergrund des Verfahrens war ein Zeuge Jehovas, der seit 2020 auf seinem YouTube-Kanal haltlose Verleumdungen und Behauptungen zum Verein JZ Help und etlicher seiner Mitglieder verbreitete, darunter ein Sammelsurium an kriminellen Zuschreibungen, die dazu geeignet waren, die Reputation des Vereins massiv zu beschädigen. Der Verein initiierte daher bereits 2020 die rechtliche Auseinandersetzung mit besagter Person und obsiegte gerichtlich nicht unerwartet in diesem eindeutigen Fall.

Weitere Informationen finden Sie hier:
hpd, 11.02.2022, Mitglied der Zeugen Jehovas verliert vor Gericht