Zeugen Jehovas Norwegen – einstweilige Verfügung aufgehoben

Aktualisierung: Im Hauptsache-Verfahren bestätigte das Bezirksgericht Oslo am 04.03.2024 die Entscheidung Norwegens, dass es sich bei der Ächtungspraxis der Zeugen Jehovas um „schwerwiegende Verletzungen der Rechte und Freiheiten anderer“ handelt und dass damit ihnen staatliche Zuschüsse und die Registrierung als Religionsgemeinschaft zu Recht entzogen worden sind. 

Norwegen: Das Bezirksgericht Oslo hob am 26.04.2023 die zwischenzeitliche, von Jehovas Zeugen erwirkte, einstweilige Verfügung vom 30.12.2022 gegen die Streichung der Registrierung als Religionsgemeinschaft auf. (Original-Urteil, englische Übersetzung)

Gründe

  • Bei der Prüfung der einstweiligen Verfügung konnte das Bezirksgericht am 30.12.2022 keine fundierte Beweisaufnahme durchführen, sondern es entschied auf Basis von „Gefahr im Verzug“. Aufgrund der mündlichen Verhandlung im Hauptverfahren am 29. und 30. März 2023 liegt dem Gericht ein deutlich klarer Sachstand vor.
  • Der Bescheid der Staatsverwaltung vom 22.12.2022 die Registrierung aufzuheben hatte nur Gültigkeit für 2022, da sich alle Religionsgemeinschaften für 2023 aufgrund geänderter gesetzlicher Anforderungen aus 2020 neu registrieren lassen müssen. Der Ablehnung der Staatsverwaltung für die Neu-Registrierung in 2023 kann nicht im Rahmen einer einstweiligen Verfügung, sondern nur im Hauptverfahren entschieden werden.
  • Aufgrund der inzwischen vorgelegten Beweise sah das Bezirksgericht keine „Gefahr im Verzug“ durch die Streichung der Registrierung.
  • Die Kosten der Verfahrens haben Jehovas Zeugen zu tragen.

Nachfolgend die auszugsweise, deutsche Übersetzung des Urteils des Bezirksgerichts Oslos vom 26.04.2023 durch JZ Help e.V.:


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Kritische Äußerungen von Michael Tsifidaris – Pressesprecher der Zeugen Jehovas

Kritischer Kommentar zu Äusserungen des Pressesprechers der Zeugen Jehovas Michael Tsifidaris

01.04.2023 – Amoktat in Hamburg: Hat die Leitung der Zeugen Jehovas Angst vor öffentlichem Interesse & Aufklärung? Kritische Fragen von Esther Gebhard, Mitglied des Vorstands von JZ Help e.V., an Michael Tsifidaris.

Weitere kritische Stimmen

Claudia, die bei den Siebenten-Tags-Adventisten aufgewachsen und ausgestiegen ist, analysiert sehr kritisch Doktrin und Aussagen der Leitung von Jehovas Zeugen.


Weitere Informationen zu falschen oder irreführenden Aussagen von Jehovas Zeugen finden Sie hier.

Weitere 5 Zeugen Jehovas in Pennsylvania wegen Kindesmissbrauchs angeklagt

In Pennsylvania fand zum Thema sexueller Kindesmissbrauch bei den Zeugen Jehovas eine dreijährige Untersuchung durch eine sog. Grand Jury statt. S. dazu diesen Artikel von Trey Bundy bei Revealnews.org vom 10. Februar 2020. Auch Mark O’Donnell, ein bekannter Aktivist, wurde im Rahmen dieser Untersuchung von der Grand Jury befragt. In der Folge dieser Untersuchung kam es zu Anklagen gegen vier Zeugen Jehovas. Seit November 2022 haben sich weitere Betroffene gemeldet und es wurden Strafverfahren gegen fünf weitere mutmaßliche Täter eingeleitet, s. den nachfolgenden Artikel.

Fünf Mitglieder der Zeugen Jehovas in Pennsylvania wegen sexuellen Kindesmissbrauchs angeklagt

Artikel in PENNSYLVANIA NEWS
von George Stockburger und Sanika Bhargaw

Posted: Feb 7, 2023 / 10:28 AM EST
Aktualisiert am: Feb 7, 2023 / 06:08 PM EST

Diese Artikel enthält Details über angeblichen sexuellen Missbrauch.

HARRISBURG, Pennsylvania (WHTM) – Fünf Mitglieder der Zeugen Jehovas in Pennsylvania sind nun mehrfach angeklagt, weil sie Kinder sexuell missbraucht haben sollen.

Die amtierende Generalstaatsanwältin von Pennsylvania, Michelle Henry, gab die Verhaftungen und Anklagen gegen die Männer bekannt und sagte, dass mehrere der Fälle junge Familienmitglieder betreffen.

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Zeugen Jehovas klagen gegen Vereinsmitglieder von JZ Help

Aktualisierung vom 01.06.2023
Das LG Hamburg wies die Klage der Jehovas Zeugen KdöR mit Urteil vom 28.04.2023 ab. Jehovas Zeugen legten am 30.05.2023 dagegen Berufung ein.


Jehovas Zeugen KdöR klagen gegen Vereinsmitglieder von JZ Help e.V. vor dem Landgericht Hamburg wegen der Inhalte des Berichts der Aufarbeitungskommission vom 4.12.2020 zum Werkstattgespräch und zu angeblichen Äußerungen dieser Vereinsmitglieder in Verbindung mit Kindesmissbrauch bei Zeugen Jehovas.

Angeblich hätte sich das Religionsrechts 2019 geändert und Feststellungen im Bericht seien unwahr und deshalb zu unterlassen. Die Beklagten verweisen darauf, dass alle Feststellungen des Berichts im Kontext des behandelten Zeitraums wahr seien und es aufgrund der nicht erfolgten Aufarbeitung bei den Zeugen Jehovas keinen Nachweis gibt, dass sich die gelebte Praxis geändert hätte. Im Verfahren verweigern die Zeugen Jehovas bisher konkrete Angaben zu Anzahl von Fällen von Kindesmissbrauch in den letzten Jahrzehnten, zu ausgeschlossenen Kindesmissbrauchs-Tätern und erfolgten Anzeigen an die Behörden. Andererseits behaupten sie, dass reuelose Täter ausgeschlossen, Anzeigen an die Behörden erfolgt seien und Kinder nachhaltig vor Pädophilen in den eigenen Reihen geschützt würden.

Aktueller Stand und Historie

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Geheime Datenbank zu Kindesmissbrauch bei Zeugen Jehovas

Jehovah’s Witness organisation has secret database of child sex abuse claims against members

UK, The Telegraph, By Investigations team, 30 Juni 2022, deutsche Übersetzung JZ Help e.V.

Die Organisation der Zeugen Jehovas hat eine geheime Datenbank mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern gegen Mitglieder

Die religiöse Organisation hat in ihrem Hauptquartier Einzelheiten zu den Missbrauchsvorwürfen der letzten 25 Jahre gespeichert

Lacie Jones, pictured as a child, whose stepfather, a senior Jehovah’s Witness, was recently jailed for abusing her when she was younger
Lacie Jones, abgebildet als Kind, deren Stiefvater, ein hochrangiger Zeuge Jehovas, kürzlich ins Gefängnis kam, weil er sie missbraucht hatte, als sie jünger war

Die Organisation der Zeugen Jehovas hat eine geheime Datenbank mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern gegen ihre Mitglieder angelegt, wie der Telegraph enthüllt.

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Zeugen Jehovas wird in Norwegen Registrierung als Religionsgemeinschaft entzogen

Aktualisierung vom 27.04.2023:
Das Bezirksgericht Oslo hebt die zwischenzeitliche, von Jehovas Zeugen erwirkte, einstweilige Verfügung vom 30.12.2022 auf.
Hier geht es zur aktuellen Übersicht.

Am 22. Dezember veröffentlichte die Staatsverwalterin die Mitteilung auf der Website. Im Folgenden die Übersetzung durch JZ Help.

Jehovas Zeugen verlieren die Registrierung als Religionsgemeinschaft.

Die Staatsverwalterin von Oslo und Viken hat beschlossen, Jehovas Zeugen die Registrierung als Religionsgemeinschaft nach dem Religionsgemeinschaftsgesetz zu entziehen.

Veröffentlicht am 22.12.2022

Wir haben Jehovas Zeugen am 25. Oktober dieses Jahres eine Mitteilung über den möglichen Verlust der Registrierung geschickt. In der Mitteilung baten wir um Rückmeldung, ob sie die Bedingungen, die zur Ablehnung staatlicher Subventionen führten, korrigieren wollten. Die Gemeinschaft wollte die Bedingungen, die zur Verweigerung staatlicher Zuschüsse im Jahr 2021 geführt haben, nicht korrigieren und bringt zum Ausdruck, dass sie mit der Entscheidung zur Verweigerung von Zuschüssen immer noch nicht einverstanden ist.

Anfang dieses Jahres wurde Jehovas Zeugen wegen des Verstoßes gegen das Religionsgemeinschaftsgesetz die staatliche Förderung für 2021 verweigert. Die Religionsgemeinschaft verletzt unseres Erachtens das Recht der Mitglieder auf freie Meinungsäußerung. Wir glauben, dass dies das Recht der Mitglieder auf Religionsfreiheit verletzt. Wir glauben auch, dass sie die Rechte von Kindern verletzen, indem sie den Ausschluss getaufter Minderjähriger zulassen und Mitglieder dazu ermutigen, Kinder, die sich nicht an die Regeln der Religionsgemeinschaft halten, sozial zu isolieren.

Nach dem Religionsgemeinschaftsgesetz kann einer Gemeinschaft die Registrierung entzogen werden, wenn sie gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass Jehovas Zeugen das Recht der Mitglieder auf freie Meinungsäußerung von Religionsgemeinschaften und Kinderrechte verletzen. Vor diesem Hintergrund sind wir zu dem Schluss gekommen, dass der Verein nicht nach dem Religionsgemeinschaftsgesetz registriert werden kann. Dies entspricht unseres Erachtens den Bestimmungen des KKG.

Der Wegfall der Registrierung bedeutet, dass die Gemeinschaft keinen Anspruch mehr auf staatliche Förderungen geltend machen kann. Es bedeutet auch, dass die Gemeinschaft die Autorität verliert, Ehen zu schließen. Dennoch kann sie ihre Religion und ihre Tätigkeit ungeachtet einer öffentlichen Registrierung frei ausüben, da es sich bei dem Religionsgemeinschaftsgesetz im Wesentlichen um ein Subventionsgesetz handelt.

Die Entscheidung finden Sie am rechten Rand dieser Seite.

Die ausführliche Entscheidung liegt in deutscher Übersetzung vor.

Die Zeugen Jehovas haben laut der Zeitung Aftenposten vom 22. Dezember 2022 angekündigt, gegen die staatliche Entscheidung zu klagen. Sie sagen, dass sich Norwegen mit der Rücknahme der Registrierung vom Völkerrecht wegbewege und dies ein Warnsignal sei für Religionsfreiheit und Menschenrechte.  Die Zeugen Jehovas seien seit 130 Jahren Teil der norwegischen Gesellschaft und hätten seit mehr als 30 Jahren Anspruch auf staatliche Unterstützung


Hier geht es zur aktuellen Übersicht.

Gericht urteilt gegen Jehovas Zeugen KdöR im Markenrechtsstreit mit JZ Help

Aktualisierung vom 24.02.2024
Details zum gesamten Prozessverlauf mit wichtigen Schlussfolgerungen zu den Hintergründen finden Sie im Video:

Die Zeugen Jehovas (RZiD) legten am 19.02.2024 Zulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof ein.

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ifw: Zeugen Jehovas machten falsche Angaben im Anerkennungsverfahren zur KdöR

Das ifw – Institut für Weltanschauungsrecht stellt in einem Kommentar fest, dass die Zeugen Jehovas im Anerkennungsverfahren zum Körperschaftsstatus (KdöR) falsche oder beschönigende Angaben gemacht haben. Die Verleihung des Körperschaftsstatus an die Zeugen Jehovas in den deutschen Bundesländern muss folglich rückgängig gemacht werden.

Die Giordano Bruno Stiftung hat den Kommentar des ifw in einer Meldung zum Thema «Aggressive Entfremdung von Gesellschaft und Staat» aufgegriffen und weist dort auch auf die Entwicklungen im europäischen Ausland hin.

In seinem Urteil vom 27.11.2020 stellte das Landgericht Hamburg fest, dass innerhalb der deutschen Zeugen Jehovas unstreitig „Kontakt zu ehemaligen Mitgliedern einschließlich Verwandten vermieden werden soll.“ Für das Landgericht stellen die Praxis des Gemeinschaftsentzugs zusammen mit den weiteren „zahlreichen für die Mitglieder vorgegebenen Verhaltensweisen“, insbesondere der Ablehnung von Bluttransfusionen, die „notwendigen Anknüpfungstatsachen“ für die Einschätzung dar, dass die „aggressive Entfremdung von der Gesellschaft und dem Staat“ charakteristische Merkmale der Zeugen Jehovas seien.

So ist es nach Auffassung des Landgerichts „unstreitig, dass die Klägerin in ihren Schriften äußert, dass eine Frau keine Macht über ihren Körper habe, was gerade auch sexuelle Handlungen ohne bzw. gegen den Willen der Frau zuließe.“ Angesichts der strikten Ablehnung von Bluttransfusionen, Homo- und Transsexualität sowie der Lehren, dass Nicht-Zeugen „das Werk Satans und dem Untergang geweiht seien“ und somit „als grundsätzlich ‚böse‘ klassifiziert und herabgewertet“ werden, und „dass Frauen sich […] ihren Ehemännern unterordnen müssen und innerhalb der Versammlung bestimmte Positionen, wie z.B. die eines Ältesten, nicht bekleiden dürfen“, würden die notwendigen Anknüpfungstatsachen dafür vorliegen, die deutschen Zeugen Jehovas zulässigerweise als eine Bewegung zu bezeichnen, „welche die fundamentalen Menschenrechte missachtet“.

Im Zusammenhang mit den Zeugen Jehovas sind dieses Jahr bereits verschiedene Staaten aktiv geworden. So planen bzw. prüfen SchwedenNorwegen und Island die Streichung staatlicher Beiträge, weil die Religionsgemeinschaft gegen grundlegende Rechte ihrer Mitglieder verstoße. Lettland überprüft, ob die Zeugen Jehovas verfassungskonform sind. In den Niederlanden soll eine Untersuchung zum Thema Ächtung eingeleitet werden. 

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.

Kindesmissbrauch bei Jehovas Zeugen wird untersucht

Pressemitteilung der Aufarbeitungskommission

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs ruft Betroffene sowie Zeitzeuginnen und Zeitzeugen auf, von ihren Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas zu berichten.

Berlin, 19.05.2022 Weltweit sind Fälle sexuellen Kindesmissbrauchs in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas bekannt geworden. Der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs wurden ebenfalls Fälle aus der Vergangenheit gemeldet. Die Gemeinschaft der Zeugen Jehovas hat bislang keine unabhängige Aufarbeitung gestartet. Darum muss davon ausgegangen werden, dass diese Berichte heute immer noch relevant sind. Die Schilderungen von ehemaligen Mitgliedern lassen zudem darauf schließen, dass es bei den Zeugen Jehovas spezifische Bedingungen im Umgang mit sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen gibt, welche die Aufklärung und auch die Aufarbeitung erschweren. Bisher fehlen Kenntnisse über das Ausmaß sexuellen Kindesmissbrauchs in der Gemeinschaft in Deutschland.

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Pressestimmen

Zeugen Jehovas – „Von Männern dominiertes, nahezu totalitäres System“
Nicht wählen, keine Bluttransfusion, gesonderte Rechtsprechung. Die Zeugen Jehovas leben abgeschottet nach eigenen Regeln. Deswegen kann sexuelle und andere Gewalt gegen Minderjährige in der Gemeinschaft nur schwer aufgedeckt werden. Betroffene berichten aus einer Parallelwelt.
Welt, 24.06.2022

Vorwurf: Sexuelle Ausbeutung Zeugen Jehovas unter Missbrauchs-Verdacht
Schweigen, um die Sekte zu schützen. Eigene Gesetze machten es Opfern von Kindesmissbrauch in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas offenbar unmöglich, Gerechtigkeit zu erfahren. Pädophilen ebneten sie den Boden für Straftaten.
BZ Die Stimme Berlins, 27.05.2022

Kindesmissbrauch bei den Zeugen Jehovas: Kommission ruft zur Aufklärung auf
Interview mit Prof. Dr. Heiner Keupp (78), Mitglied der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs
Frankfurter Rundschau, 21.05.2022

Aufarbeitungskommission untersucht sexuellen Kindesmissbrauch bei Zeugen Jehovas
Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs ruft Betroffene sowie Zeitzeugen auf, von ihren Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend in der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas zu berichten.
Magdeburger News, 20.05.2022

Missbrauch bei den Zeugen Jehovas: Kommission mit Aufruf an Betroffene
Opfer würden oft ausgegrenzt und als Lügner beschimpft
katholische.de, 20.05.2022

Deutschland – Missbrauch bei Zeugen Jehovas soll aufgearbeitet werden
Die deutsche Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs will Missbrauch bei den Zeugen Jehovas aufarbeiten. Bisher gebe es keine unabhängige Aufarbeitung in der Glaubensgemeinschaft.
religion@orf.at, 19.05.2022

Missbrauch bei Zeugen Jehovas: Kommission will Fälle aufarbeiten
In Deutschland ruft nun die von der Bundesregierung eingerichtete Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs Betroffene auf, sich zu melden.
BR24, 19.05.2022

Missbrauchskommission nimmt Zeugen Jehovas in den Fokus
Merkur, 19.05.2022

„Sie haben mich für ihre Religion verkauft“ – Missbrauchsopfer bei Zeugen Jehovas beklagen fehlende Hilfe
Missbrauchs-Kommission bittet Opfer den Zeugen Jehovas, sich zu melden. Experten untersuchen, ob Strukturen der abgeschotteten Gemeinschaft Taten fördern.
Tagesspiegel, 19.05.2022

Sexualisierte Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer
Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension. Aus der abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen.
taz, 12.05.2022

Aussteiger der Zeugen Jehovas in Kriegszeiten

Kommentar von Esther Gebhard

Sich von einer Endzeitsekte, religiösen Randgruppierung oder religiösen Sondergemeinschaft zu lösen scheint – von außen betrachtet – befreiend zu wirken. Ein Mitglied kehrt der Gruppierung den Rücken und damit scheint alles wieder im Lot. Wunderbar!
Doch weit gefehlt! 

Sich von einer Glaubensgemeinschaft oder einem Kult zu lösen, bedeutet nicht automatisch frei zu sein. Frei von den Lehren und Prophezeiungen, den Ängsten und der Panik. Viele Menschen die aussteigen stecken weiterhin wegen der über viele Jahre erfolgten Indoktrination im alten Glauben fest und sind weiter im Glaubenskonstrukt der entsprechenden Gemeinschaft gefangen. 
So, wie das bei vielen ehemaligen Mitgliedern der Zeugen Jehovas der Fall ist. 

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